In unserem Kleingartenverein ist es wichtig, dass sich jedes Mitglied an die geltenden Bestimmungen hält. Dazu gehören unsere Vereinssatzung, die detaillierte Gartenordnung und natürlich auch die relevanten Gesetze wie das Bundeskleingartengesetz. Diese Regeln sind die Grundlage für ein harmonisches Miteinander und die gute Pflege unserer Anlage. Alle wichtigen Dokumente können Sie jederzeit hier in diesem Bereich einsehen.
Die Satzung ist unser Regelwerk und gleichzeitig die DNA unseres Vereins. Sie sorgt für Klarheit, Struktur und ein geregeltes Miteinander.
Hier könnt Ihr unsere aktuelle Gartenordnung aus dem Jahr 2007 einsehen.
Bitte beachtet: Aufgrund der Änderungen in der Rahmengartenordnung des Landesverbandes Brandenburg der Gartenfreunde e.V. befindet sich unsere Gartenordnung derzeit in Überarbeitung. Wir informieren euch, sobald die neue Version vorliegt und diese in der Mitgliederversammlung beschlossen werden kann und in Kraft tritt.
Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) ist die grundlegende Basis unserer Arbeit und unserer Regeln. Es ist das übergeordnete Gesetz, das die spezifischen Anforderungen und Merkmale von Kleingärten in Deutschland festlegt.
Hierin ist nicht nur konkret definiert, was ein Kleingarten ist, sondern es werden auch viele wichtige Details beleuchtet. Zum Beispiel regelt das Gesetz, welche Bepflanzungen den Rahmen der kleingärtnerischen Nutzung sprengen würden, und wie wir als Kleingärtner dem Natur- und Umweltschutz gerecht werden. Es gibt uns den rechtlichen Rahmen vor, damit wir unsere Kleingartenanlage im Sinne der Gemeinnützigkeit und Nachhaltigkeit bewirtschaften können.
Das Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG) ist entscheidend für die Wahrnehmung der Aufgaben des Landes im Bereich des Umweltschutzes, insbesondere wenn es um Lärm, Geruch oder Rauch geht. Für uns als Kleingärtner sind hier besonders zwei Paragraphen von Bedeutung:
- Paragraph 7 regelt das Verbrennen im Freien. Er definiert, unter welchen Bedingungen und mit welchen Einschränkungen Gartenabfälle oder andere Materialien verbrannt werden dürfen – und wann es generell verboten ist. Das dient dem Schutz der Nachbarschaft vor Rauch und Geruchsbelästigung.
- Paragraph 10 widmet sich der Nachtruhe. Er legt fest, wann besondere Rücksicht auf die Nachtruhe der Anwohner zu nehmen ist, um Lärmbelästigungen zu vermeiden. Das ist für uns alle wichtig, um ein entspanntes Miteinander in der Anlage zu gewährleisten.
Dieses Gesetz hilft uns also, ein gutes Klima in unserer Kleingartenanlage zu erhalten und Rücksicht aufeinander zu nehmen.
Das Brandenburgische Nachbarrechtsgesetz (BbgNRG) ist ein wichtiges Gesetz, das das friedliche Zusammenleben zwischen Nachbarn regelt – und das ist auch in einer Kleingartenanlage von großer Bedeutung.
Es befasst sich unter anderem mit zentralen Fragen wie:
- Der Einfriedung von Grundstücken: Hier wird festgelegt, wie Zäune, Hecken oder Mauern an den Grundstücksgrenzen beschaffen sein müssen.
- Den Grenzabständen von Pflanzen: Das Gesetz gibt vor, welche Abstände Bäume, Sträucher oder Hecken zur Nachbarparzelle einhalten müssen, um Belästigungen oder Beschattungen zu vermeiden.
Dieses Gesetz hilft uns also, mögliche Streitigkeiten zwischen Nachbarn vorzubeugen und klare Regeln für die Gestaltung und Nutzung der Parzellengrenzen zu schaffen.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die umfangreiche Zusammenfassung aller Rechtssätze des deutschen allgemeinen Privatrechts. Es ist quasi das Fundament, auf dem viele unserer alltäglichen Rechtsbeziehungen aufgebaut sind.
Für uns im Kleingartenverein ist das BGB wichtig, da es die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Das betrifft beispielsweise:
- Verträge: Der Kleingartenpachtvertrag ist ein Vertrag und unterliegt den Regelungen des BGB.
- Haftung: Wer ist für welchen Schaden verantwortlich? Hier gibt das BGB klare Vorgaben.
- Vereinsrecht: Auch wenn Vereine spezielle Gesetze haben, sind grundlegende Aspekte des Vereinslebens und der Mitgliederbeziehungen im BGB verankert.
Es bildet den rechtlichen Rahmen für viele unserer Interaktionen und sorgt für Klarheit im Miteinander.